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big bang

Nun verhandeln sie also miteinander. DP, LSAP und Grüne haben offiziell angefangen, über die inhaltliche Ausgestaltung der neuen Regierung zu diskutieren. Und das, wie könnte es anders sein, auf der Grundlage einer detaillierten Bestandsaufnahme der öffentlichen Finanzen. Zu Verteilen dürfte es wenig geben. Zu angespannt ist die Lage. Krisenbedingt. Und am Horizont ziehen weitere dunkle Wolken auf. Stichwort E-Commerce. Bis zu einer Milliarde Euro werden nach 2015  im Haushalt fehlen, wenn Mehrwertsteuer dort bezahlt wird, wo bei einer Transaktion der Käufer wohnt.

Die Gambia-Leute müssen sich also was einfallen lassen. Und Verantwortung übernehmen.

Das ist Neuland für die die LSAP-Vorderen, die sich bislang einer vorsichtigeren Finanzführung und konkreteren Sparschritten als Regierungspartei  oft sperrten. Nun wollen sie, so sieht es aus, den Kassensturz und die prinzipielle Infragestellung aller Budgetposten durchsetzen. Sozialetat inklusive? Oder soll weiter nach sozialdemokratischem Muster gestrickt werden? Dies würde unweigerlich auf eine Erhöhung der Steuerlast hinauslaufen. Wie in Frankreich. Mit dem bekannten Resultat.

Aber zum Glück sind da ja noch die Liberalen. In die Koalitionsrunde(n) gehen sie mit einem ausgewiesenen (externen) Finanzfachmann. Vielleicht gelingt es ihm, sozialdemokratische (und grüne) Finanzstrategen auf den richtigen Weg zu bringen.   „Kinsch meets Lux“, oder besser gesagt „Big Four meets Old Labour“. Da prallen regelrecht Welten aufeinander.

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